Die Spitzen von Union und SPD in Deutschland haben sich laut Informationen des Fernsehsenders ZDF darauf verständigt, dass CDU-Chefin Angela Merkel deutsche Bundeskanzlerin wird. Der Sender nannte allerdings weder eine Quelle für die Information noch weitere Einzelheiten. Nach dpa-Informationen haben sich Union und SPD über die Verteilung der Ressorts einer großen Koalition verständigt.
Danach soll die SPD das Auswärtige Amt und die Ministerien Finanzen, Entwicklung, Justiz, Gesundheit, Umwelt, Verkehr sowie Arbeit und Soziales bekommen. Die Union stellt danach die Minister für die Ressorts Verteidigung, Innen, Wirtschaft und Zukunftstechnologie, Verbraucherschutz und Agrar, Bildung und Forschung sowie Familie. Über Namen sei nicht gesprochen worden, hieß es in Unionskreisen.
Abschließendes Spitzengespräch
Die Spitzen von Union und SPD hatten am Sonntag in ihrem zweiten Acht-Augen-Gespräch Möglichkeiten der Koalitionsbildung erörtert und Stillschweigen über die Ergebnisse vereinbart. Montagvormittag unterrichteten sie die Präsidien ihrer Parteien. Danach soll es gegen Mittag ein weiteres abschließendes Spitzengespräch von Merkel, CSU-Chef Stoiber, SPD-Chef Müntefering und Bundeskanzler Schröder (SPD) geben. Die SPD hat bisher auf einer Kanzlerschaft Schröders beharrt.
Durch Inhalte überzeugt
Führende Vertreter der Sozialdemokraten signalisierten am Montag prinzipielle Bereitschaft zu einer SPD-Regierungsbeteiligung in einer großen Koalition mit der Union auch ohne Kanzler Schröder. Der stellvertretende SPD-Bundestags-Fraktionsvorsitzende Gernot Erler sagte im Deutschlandradio Kultur, Kritiker einer CDU-Kanzlerin Merkel in der SPD könnten auch durch Inhalte überzeugt werden.
Die deutsche Gesundheitsministerin Schmidt hatte sich Sonntag Abend überzeugt gezeigt, dass beide Seiten den Gremien eine Einigung präsentieren könnten. "Die werden heute Nacht auch zu einer Einigung kommen", sagte die SPD-Politikerin.
Als wichtigster Streitpunkt galt bis zuletzt die Kanzlerfrage. Im Vorfeld hatten SPD und Union ihren Anspruch auf die Kanzlerschaft bekräftigt. Allerdings hatte Schröder mehrfach seine Bereitschaft signalisiert, darauf zu verzichten. Der Preis für einen solchen Verzicht könnte darin bestehen, dass beide Seite gleich stark am Kabinettstisch vertreten sind.
Angela Merkels Weg zur Kanzlerin
Merkel mächtigste Regierungschefin!
souly